Kommentare zu: 120 Teilnehmer bei Mahnwache gegen Polizeigewalt http://www.junge-piraten.de/2009/09/14/120_teilnehmer_bei_mahnwache_gegen_polizeigewalt/ Thu, 11 Mar 2010 10:07:02 +0000 http://wordpress.org/?v=2.9.2 hourly 1 Von: Michael B. http://www.junge-piraten.de/2009/09/14/120_teilnehmer_bei_mahnwache_gegen_polizeigewalt/comment-page-1/#comment-3238 Michael B. Fri, 18 Sep 2009 13:48:56 +0000 http://www.junge-piraten.de/?p=964#comment-3238 Pro Kennzeichnungspflicht , wie oft verweigern die Polizisten die angabe ihrer Dienstnummer und dann steht man doof da und hat sogut wie keine Chancen. Ich bin echt schockiert was in Deutschland nicht so alles möglich ist und das nennt sich dann selbst Sozialstaat und Demokratie .. Pro Kennzeichnungspflicht , wie oft verweigern die Polizisten die angabe ihrer Dienstnummer und dann steht man doof da und hat sogut wie keine Chancen.

Ich bin echt schockiert was in Deutschland nicht so alles möglich ist und das nennt sich dann selbst Sozialstaat und Demokratie ..

]]> Von: V http://www.junge-piraten.de/2009/09/14/120_teilnehmer_bei_mahnwache_gegen_polizeigewalt/comment-page-1/#comment-3237 V Thu, 17 Sep 2009 08:15:30 +0000 http://www.junge-piraten.de/?p=964#comment-3237 Kleiner Erfolg: Der Polizeipräsident will Namens- bzw. Nummernschilder einführen. Der Polizist kann selber wählen, ob er Name oder Nummer zeigt: http://www.tagesspiegel.de/berlin/Polizei-Justiz-Polizeigewalt;art126,2901384 Die Personalvertretung (quasi Betriebsrat) muss jedoch zustimmen, will das aber verhindern. Sollte keine Einigung erzielt werden, kann der Senat die Kennzeichnungspflicht anordnen. Kleiner Erfolg: Der Polizeipräsident will Namens- bzw. Nummernschilder einführen. Der Polizist kann selber wählen, ob er Name oder Nummer zeigt:

http://www.tagesspiegel.de/berlin/Polizei-Justiz-Polizeigewalt;art126,2901384

Die Personalvertretung (quasi Betriebsrat) muss jedoch zustimmen, will das aber verhindern. Sollte keine Einigung erzielt werden, kann der Senat die Kennzeichnungspflicht anordnen.

]]> Von: BlogLeser http://www.junge-piraten.de/2009/09/14/120_teilnehmer_bei_mahnwache_gegen_polizeigewalt/comment-page-1/#comment-3236 BlogLeser Wed, 16 Sep 2009 06:24:27 +0000 http://www.junge-piraten.de/?p=964#comment-3236 Stellungnahme zur Meinung von bjk: http://blogs.fsfe.org/lsimon/?p=82 Stellungnahme zur Meinung von bjk:

http://blogs.fsfe.org/lsimon/?p=82

]]> Von: Tony http://www.junge-piraten.de/2009/09/14/120_teilnehmer_bei_mahnwache_gegen_polizeigewalt/comment-page-1/#comment-3235 Tony Tue, 15 Sep 2009 22:38:42 +0000 http://www.junge-piraten.de/?p=964#comment-3235 Weitere Informationen: http://de.indymedia.org/2009/09/261007.shtml Weitere Informationen:

http://de.indymedia.org/2009/09/261007.shtml

]]> Von: Anon http://www.junge-piraten.de/2009/09/14/120_teilnehmer_bei_mahnwache_gegen_polizeigewalt/comment-page-1/#comment-3234 Anon Tue, 15 Sep 2009 19:55:13 +0000 http://www.junge-piraten.de/?p=964#comment-3234 Ich habe die Demonstration angenehm empfunden. Es waren allerdings mehr als 50 Polizisten in der Nähe der Demonstration. In der Seitenstraße standen noch insgesamt 4 weitere Mannschaftswagen. Somit waren am 72 Polizisten da, welche als die Mahnwache für beendet erklärt wurde sich 87 Teilnehmern gegenüber gesehen haben. Verständlich, vor dem Polizeipräsidenten. Hoffentlich kommen einige von euch auch zur Sitzung des Innenausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses zu diesem Thema. Die relevanten Daten: Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, 21.09.2009, 10.00 Uhr / Abgeordnetenhaus, Raum 311 http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/C16_7-00959?OpenDocument Ich habe die Demonstration angenehm empfunden. Es waren allerdings mehr als 50 Polizisten in der Nähe der Demonstration. In der Seitenstraße standen noch insgesamt 4 weitere Mannschaftswagen. Somit waren am 72 Polizisten da, welche als die Mahnwache für beendet erklärt wurde sich 87 Teilnehmern gegenüber gesehen haben. Verständlich, vor dem Polizeipräsidenten.

Hoffentlich kommen einige von euch auch zur Sitzung des Innenausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses zu diesem Thema. Die relevanten Daten:
Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, 21.09.2009, 10.00 Uhr / Abgeordnetenhaus, Raum 311
http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/C16_7-00959?OpenDocument

]]> Von: Tarik http://www.junge-piraten.de/2009/09/14/120_teilnehmer_bei_mahnwache_gegen_polizeigewalt/comment-page-1/#comment-3233 Tarik Tue, 15 Sep 2009 19:03:07 +0000 http://www.junge-piraten.de/?p=964#comment-3233 Man könnte sich überlegen eine deutschlandweite Mahnwache ähnlich wie der Demo "Löschen statt Sperren" zu verantstalten. Das würde bei entsprechender Presse dann bestimmt nochmal bundesweit Aufruhr verursachen. Man könnte sich überlegen eine deutschlandweite Mahnwache ähnlich wie der Demo “Löschen statt Sperren” zu verantstalten. Das würde bei entsprechender Presse dann bestimmt nochmal bundesweit Aufruhr verursachen.

]]> Von: Daniel http://www.junge-piraten.de/2009/09/14/120_teilnehmer_bei_mahnwache_gegen_polizeigewalt/comment-page-1/#comment-3231 Daniel Tue, 15 Sep 2009 12:49:48 +0000 http://www.junge-piraten.de/?p=964#comment-3231 War gestern auch da und möchte allen Teilnehmern danken. Aber wieso liefen immer wieder die gleichen Lieder? Die gehen mir jetzt nicht mehr aus dem Kopf! Wäre cool, wenn ihr hier eine Liste der Tracks veröffentlichen könntet. War gestern auch da und möchte allen Teilnehmern danken.

Aber wieso liefen immer wieder die gleichen Lieder? Die gehen mir jetzt nicht mehr aus dem Kopf! Wäre cool, wenn ihr hier eine Liste der Tracks veröffentlichen könntet.

]]> Von: Christian http://www.junge-piraten.de/2009/09/14/120_teilnehmer_bei_mahnwache_gegen_polizeigewalt/comment-page-1/#comment-3230 Christian Tue, 15 Sep 2009 08:40:19 +0000 http://www.junge-piraten.de/?p=964#comment-3230 Hallo nothanks, danke für Deinen Beitrag. Wir, die JuPis, werden den Fall sehr interessiert weiter verfolgen. Wenn Du neue Entwicklungen für uns in dem Fall hast fände ich es toll, wenn Du dich an uns wenden könntest, damit wir das ggf. auch nochmal thematisieren können. Wir haben auch die Befürchtung dass das in ein paar Tagen wieder vergessen ist, möchten aber am Ende des Verfahrens nochmal auf die Aufarbeitung aufmerksam machen. Beste Grüße, Christian Hallo nothanks,

danke für Deinen Beitrag. Wir, die JuPis, werden den Fall sehr interessiert weiter verfolgen. Wenn Du neue Entwicklungen für uns in dem Fall hast fände ich es toll, wenn Du dich an uns wenden könntest, damit wir das ggf. auch nochmal thematisieren können.

Wir haben auch die Befürchtung dass das in ein paar Tagen wieder vergessen ist, möchten aber am Ende des Verfahrens nochmal auf die Aufarbeitung aufmerksam machen.

Beste Grüße,
Christian

]]> Von: nothanks http://www.junge-piraten.de/2009/09/14/120_teilnehmer_bei_mahnwache_gegen_polizeigewalt/comment-page-1/#comment-3229 nothanks Mon, 14 Sep 2009 22:55:13 +0000 http://www.junge-piraten.de/?p=964#comment-3229 @ schtief Daß sie im Moment tun, als wären sie an Aufklärung interessiert, war nicht anders zu erwarten, schließlich existiert ein Video, welches die Schläger noch dazu ohne Helme zeigt. Aber solche Fälle hat es in den letzten Jahren viele gegeben, man erinnere sich nochmal an den "Prügelzivi" Rouven K. der 2005 wahllos mit einem Schlagstock auf DemonstrantInnen einschlug - auch vor Kameras und unvermummt. Erst gabs da die gleichen Töne. Am Ende wurde das Verfahren doch wieder eingestellt. Also warten wir mal ein paar Tage ab. Sobald sich die erste öffentliche Erregung gelegt hat bzw. andere Schlagzeilen in den Vordergrund rücken, wird dieser Übergriff, wie jeder andere auch sang und klanglos unter den Teppich gekehrt. Nach einigen Monaten folgt die Einstellung, wie in 96,4 Prozent aller derartigen Verfahren in Berlin in den letzten 10 Jahren. @ schtief
Daß sie im Moment tun, als wären sie an Aufklärung interessiert, war nicht anders zu erwarten, schließlich existiert ein Video, welches die Schläger noch dazu ohne Helme zeigt. Aber solche Fälle hat es in den letzten Jahren viele gegeben, man erinnere sich nochmal an den “Prügelzivi” Rouven K. der 2005 wahllos mit einem Schlagstock auf DemonstrantInnen einschlug – auch vor Kameras und unvermummt. Erst gabs da die gleichen Töne. Am Ende wurde das Verfahren doch wieder eingestellt. Also warten wir mal ein paar Tage ab. Sobald sich die erste öffentliche Erregung gelegt hat bzw. andere Schlagzeilen in den Vordergrund rücken, wird dieser Übergriff, wie jeder andere auch sang und klanglos unter den Teppich gekehrt. Nach einigen Monaten folgt die Einstellung, wie in 96,4 Prozent aller derartigen Verfahren in Berlin in den letzten 10 Jahren.

]]> Von: engarde Soligruppe http://www.junge-piraten.de/2009/09/14/120_teilnehmer_bei_mahnwache_gegen_polizeigewalt/comment-page-1/#comment-3228 engarde Soligruppe Mon, 14 Sep 2009 22:48:20 +0000 http://www.junge-piraten.de/?p=964#comment-3228 Nach einem wiederholtem „Einzelfall“, einer gewalttätigen Entgleisung eines Berliner Hundertschaftlers, rief die Jugendorganisation der Piratenpartei (Junge Piraten) zu einer Kundgebung gegen „unverhältnismäßige Polizeigewalt“ auf. Wir als Soligruppe nahmen an dieser Kundgebung teil, um auf die fortlaufende Repression gegenüber emanzipatorischen Strukturen aufmerksam zu machen. Polizeigewalt beginnt nicht erst bei direkten Übergriffen gegen „friedliche“ DemonstrationsteilnehmerInnen, sondern schon im Zuge alltäglicher Überwachung und Einschüchterung, seitens staatlicher Organe. Dahinter steckt System: Durch willkürliche Festnahmen und Übergriffe soll Wiederstand gegen die herrschende Ordnung nach und nach klein gemacht werden. Das zeigt sich auch im Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden im Falle der beiden AntifaschistInnen, die nun schon seit mehreren Monaten ohne Beweise in Untersuchungshaft sitzen. Vordergründig geht es den in jüngster Zeit unter erheblichen öffentlichen Druck geratenen Strafverfolgungsbehörden darum, die zunehmende Anzahl von KFZ-Brandstiftungen einzudämmen. Dabei wird das aufgeheizte Klima jedoch dazu genutzt, eine Art Rundumschlag gegen Berlins Linke Szene zu führen. Willkürlich werden einzelne eingeknastet , wobei gilt: Im Knast sitzen einige, eingeschüchtert und überwacht werden viele. An der Kundgebung nahmen ca. 100 Menschen aus verschiedensten Spektren teil. Unterstützt wurde die Kundgebung auch von der Antifaschistischen Linken Berlin (ALB) und der Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin (ARAB), die einen Redebeitrag hielt, der sich kritisch mit einigen Positionen der Piratenpartei auseinandersetzte. „engarde“ Soligruppe September 2009 Nach einem wiederholtem „Einzelfall“, einer gewalttätigen Entgleisung eines Berliner Hundertschaftlers, rief die Jugendorganisation der Piratenpartei (Junge Piraten) zu einer Kundgebung gegen „unverhältnismäßige Polizeigewalt“ auf. Wir als Soligruppe nahmen an dieser Kundgebung teil, um auf die fortlaufende Repression gegenüber emanzipatorischen Strukturen aufmerksam zu machen. Polizeigewalt beginnt nicht erst bei direkten Übergriffen gegen „friedliche“ DemonstrationsteilnehmerInnen, sondern schon im Zuge alltäglicher Überwachung und Einschüchterung, seitens staatlicher Organe. Dahinter steckt System: Durch willkürliche Festnahmen und Übergriffe soll Wiederstand gegen die herrschende Ordnung nach und nach klein gemacht werden.

Das zeigt sich auch im Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden im Falle der beiden AntifaschistInnen, die nun schon seit mehreren Monaten ohne Beweise in Untersuchungshaft sitzen. Vordergründig geht es den in jüngster Zeit unter erheblichen öffentlichen Druck geratenen Strafverfolgungsbehörden darum, die zunehmende Anzahl von KFZ-Brandstiftungen einzudämmen. Dabei wird das aufgeheizte Klima jedoch dazu genutzt, eine Art Rundumschlag gegen Berlins Linke Szene zu führen. Willkürlich werden einzelne eingeknastet , wobei gilt: Im Knast sitzen einige, eingeschüchtert und überwacht werden viele.

An der Kundgebung nahmen ca. 100 Menschen aus verschiedensten Spektren teil. Unterstützt wurde die Kundgebung auch von der Antifaschistischen Linken Berlin (ALB) und der Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin (ARAB), die einen Redebeitrag hielt, der sich kritisch mit einigen Positionen der Piratenpartei auseinandersetzte.

„engarde“ Soligruppe September 2009

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