Zensursula reloaded — Censilia und die Sperren
Nachdem das Netzsperrengesetz der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen infolge massiver Proteste aus der Bevölkerung keine Anwendung findet, hat nun die Innenkommissarin der EU, Cecilia Malmström, Gefallen an der Idee gefunden. Sie möchte eine Richtlinie erlassen, deren Umsetzung wie bei der Vorratsdatenspeicherung verpflichtend wäre. Europaweit würde so gegen den Willen vieler kritischer Stimmen eine Regelung Gesetz, die bürokratisch, technisch sinnfrei und unwirksam ist.
Besonders schockierend für die Jungen Piraten ist allerdings, dass Malmström in ihrem Brief eine gezielte Diffamierung von Bürgerbewegungen betreibt. So schreibt sie: „Beim Thema Reglementierung des Internets werfen Bürgerinitiativen zu Recht die Frage nach der freien Meinungsäußerung auf. Bilder von Kindesmissbrauch können jedoch unter keinen Umständen als legitime Meinungsäußerung gelten“ [1].
Niemals und in keiner Weise hat eine Bürgerbewegung, insbesondere die hier implizit gemeinte Piratenbewegung, die Position vertreten, dass Bilder von Kindesmissbrauch eine freie Meinungsäußerung darstellen und dadurch legitimiert seien. „Wer derartiges schreibt, beweist eine unglaubliche Ignoranz gegenüber der Zivilgesellschaft und diskreditiert die Bestrebungen der Bürgerinnen und Bürger der EU nach Mitbestimmung und Mitgestaltung“, so Heiko Herberg, Vorsitzender der Jungen Piraten. „Die Debatte des letzten Jahres, in der die Wirkungslosigkeit von Netzsperren zur Bekämpfung von Kinderpornographie eindrucksvoll verdeutlicht wurde, scheint vollkommen an Malmström vorbeigegangen zu sein“.
Die Jungen Piraten lehnen den Vorstoß der EU-Kommissarin entschieden ab und verweisen auf den einfachen Grundsatz: Löschen statt Sperren!
Quellen zur Pressemitteilung:
[1] http://www.faz.net/s/Rub99C3EECA60D84C08AD6B3E60C4EA807F/Doc~E504B485974C94C7594CED07FFDF66FB9~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Verantwortlich für das Erstellen der Pressemitteilung: Bundespressestelle der Jungen Piraten
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getDigital am März 30th, 2010 um 11:55
Für alle, die ein Shirt mit Censilia haben wollen!
Wir haben die Censilia Schablone
deutlich aufgeräumt und druckbar gemacht:
PDF:
http://www.getdigital.de/download/censilia_positiv.pdf
http://www.getdigital.de/download/censilia_negativ.pdf
SVG (wird noch nicht im Kommentar erwähnt):
http://www.getdigital.de/download/censilia_positiv.svg
http://www.getdigital.de/download/censilia_negativ.svg
Die Schablonen sind als Public Domain freigegeben, aber über einen Hinweis auf den Urheber freuen wir uns trotzdem.
Es gibt auch das entsprechende Shirt bei uns zu kaufen:
http://www.getdigital.de/products/Censilia
(pro verkauftem Shirt gehen 5 EUR Spende an den AK Zensur, Hinweis darauf freut uns natürlich auch)
Pingback: Readers Edition » Censilia 2.0
Cymaphore am April 9th, 2010 um 16:13
„Unwissenheit, Unsicherheit und alte Propaganda: EMMA-Unterstützung für Cecilia Malmström“ — http://bit.ly/d41NrM