Amnesty gegen Polizeigewalt

Die Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­tion Amnesty hat einen Bericht über Poli­zei­ge­walt in Deutsch­land ver­öf­fent­licht, in dem zahl­rei­che Fälle doku­men­tiert wer­den, bei denen durch das Ver­hal­ten von Poli­zei­be­am­ten Men­schen ver­letzt oder sogar getö­tet wur­den. Teil­weise wur­den dabei Ver­fah­ren nicht ein­ge­lei­tet, vor­zei­tig been­det oder viel zu nied­rige Straf­maße ver­hängt. [1]

Amnes­tys zen­trale For­de­run­gen sind unpar­tei­ische interne Ermitt­lun­gen im Poli­zei­dienst, eine Kenn­zeich­nungs­pflicht für Poli­zis­ten, eine stär­kere Men­schen­rechts­bil­dung der Poli­zei sowie die Auf­zeich­nung der Vor­gänge im Polizeigewahrsam.

Die Jun­gen Pira­ten unter­stüt­zen die For­de­run­gen von Amnesty.“, so Heiko Her­berg, Vor­sit­zen­der der Jun­gen Pira­ten, „Trans­pa­renz und Kon­trolle ist ins­be­son­dere in sol­chen staat­li­chen Behör­den not­wen­dig, die direkt Gewalt gegen Men­schen aus­üben. Ist das nicht gege­ben, besteht leicht die Mög­lich­keit für ein­zelne Bediens­tete, sich aus dem Rechts­staat zu entfernen.“

[1] http://www.amnestypolizei.de/kampagne/bericht.html


Bild © Amnesty Deutsch­land, Kam­pa­gnen­web­site