Junge PIRATEN

Am kom­men­den Wochen­ende, dem 28. und 29. Januar, fin­det im Nürn­ber­ger Kol­ping­haus die all­jähr­li­che Bun­des­mit­glie­der­ver­samm­lung der Jun­gen Pira­ten statt. Die Jugend­or­ga­ni­sa­tion der Pira­ten­par­tei wählt einen neuen Bun­des­vor­stand, die bis­he­rige Vor­sit­zende Julia Reda (25) tritt nicht erneut an. Neben der Vor­stands­wahl wer­den auf der Bun­des­mit­glie­der­ver­samm­lung kon­kur­rie­rende Anträge zum Wahl­recht behan­delt, die eine Absen­kung bzw. voll­stän­dige Abschaf­fung des akti­ven Wahl­al­ters bei Europa-, Bundestags-, Land­tags– und Kom­mu­nal­wah­len fordern.

Eck­da­ten:

Datum:

28./29. Januar

Beginn:

Sa, 10:00 Uhr, Akkre­di­tie­rung ab 9:00 Uhr

Ort:

Kol­ping­haus
Kol­ping­gasse 23–26
90402 Nürnberg

Pres­se­ver­tre­ter wer­den gebe­ten, sich im Vor­feld per Mail an presse@junge-piraten.de unver­bind­lich anzu­mel­den.
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Unser Stand auf der YOU!.

Es ist Halb­zeit auf der YOU, Euro­pas größ­ter Jugend­messe. Bis zu 140.000 Besu­cher hat die Groß­ver­an­stal­tung auf dem Ber­li­ner Mes­se­ge­lände in den letz­ten bei­den Jah­ren ange­zo­gen und auch für die­ses Jahr wird eine ähnlich große Anzahl Besu­cher erwar­tet. Und in die­sem Jahr sind, in Sicht­weite vom Truck des Deut­schen Bun­des­ta­ges, auch die Jun­gen Pira­ten mit dabei.

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Susanne Graf

Die Pira­ten­par­tei zieht erst­mals in ein Lan­des­par­la­ment ein. Mit 8,9 Pro­zent der Zweit­stim­men sind künf­tig 15 Pira­ten im Ber­li­ner Abge­ord­ne­ten­haus ver­tre­ten – unter ihnen gleich vier Junge Piraten.

Susanne Graf (19), Stell­ver­tre­tende Vor­sit­zende der Jun­gen Pira­ten, ist künf­tig das jüngste Mit­glied des Ber­li­ner Abge­ord­ne­ten­hau­ses und spe­zia­li­siert sich auf Jugendthemen.

Heiko Her­berg

Heiko Her­berg (24), ehe­mals Vor­sit­zen­der der Jun­gen Pira­ten und frisch geba­cke­ner Abge­ord­ne­ter in Ber­lin, sieht sei­nen Schwer­punkt in der Wirt­schafts­po­li­tik der Hauptstadt.

Mit Mar­tin Delius (27) und Chris­to­pher Lauer (27) haben zwei wei­tere JuPis das Abge­ord­ne­ten­haus erobert.

Mar­tin Delius

Die Jun­gen Pira­ten gra­tu­lie­ren den Ber­li­ner Pira­ten zu einem fan­tas­ti­schen Wahl­kampf und wer­den die Arbeit der neuen Piraten-Fraktion nach Kräf­ten unter­stüt­zen. Zum Auf­takt sind die JuPis am kom­men­den Wochen­ende, vom 23. bis 25. Sep­tem­ber, auf der Jugend­messe YOU in Ber­lin ver­tre­ten. Neben einem Besuch des Vor­sit­zen­den der Pira­ten­par­tei Sebas­tian Nerz ste­hen Aktionen

Chris­to­pher Lauer

zur Ber­li­ner Bil­dungs­po­li­tik und Work­shops zu Sicher­heit in Social Net­works auf dem Pro­gramm. Außer­dem bie­tet unser Info­stand im Bereich „edu­ca­tion“ über das gesamte Wochen­ende Raum zum Ken­nen­ler­nen und Diskutieren.

Bild Susanne Graf CC by by Tobias M. Eck­rich
Wei­tere Bil­der by berlin.piratenpartei.de

Ver­ant­wort­lich für das Erstel­len der Pres­se­mit­tei­lung: Bun­des­pres­se­stelle der Jun­gen Pira­ten
Ver­ant­wort­lich für den Ver­sand der Pres­se­mit­tei­lung: Bun­des­pres­se­stelle der Jun­gen Piraten

Kon­takt für Rück­fra­gen: Julia Reda, Vor­sit­zende: 0176/23992041

Am 10. Sep­tem­ber fin­det die all­jähr­li­che Demo für Frei­heits­rechte und gegen Über­wa­chung, die Frei­heit statt Angst statt. Los geht es um 13 Uhr am Bran­den­bur­ger Tor. Die JuPis sind wie­der mit dabei:

Wir haben sie gefan­gen, die Terrorsau!

Zehn Jahre lang wurde sie von rück­sichts­lo­sen Poli­ti­kern durchs Dorf getrie­ben, ohne Rück­sicht auf ihre schwin­den­den Kräfte. Sie ist ganz erschöpft, kann gar nicht mehr sel­ber lau­fen und wird daher jetzt von uns fei­er­lich zur let­zen Ruhe getra­gen. Lasst uns zurück­bli­cken auf ihre lange Qual und uns besin­nen, was wir haben gesche­hen las­sen:
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Der Staub der Twin Towers hing noch in der Luft, als man uns Ende 2001 erklärte, ein Anti-Terror-Paket mit neuen Befug­nis­sen für die Sicher­heits­be­hör­den und Frei­heits­ein­schrän­kun­gen für die Bür­ger müsse her, um uns in die­ser völ­lig neu­ar­ti­gen Bedro­hungs­lage zu schüt­zen. Nie­mand könne die Not­wen­dig­keit bestrei­ten, per­sön­li­che Abstri­che zu machen, lang­wie­rige Flug­ha­fen­kon­trol­len über sich erge­hen und den Staat ein Stück wei­ter in die eige­nen vier Wände zu las­sen. Grund­rechts­pa­ra­noia ist in die­ser Not­lage unan­ge­bracht, und keine Sorge, die im Rekord­tempo in Kraft gesetz­ten Ter­ror­ge­setze sind ja befris­tet! Bis die Bedro­hung vor­bei ist.

Dass die­ses Ende der Bedro­hung, die über die Jahre in Rea­li­tät und poli­ti­scher Rhe­to­rik immer abs­trak­ter wurde, nie kom­men würde, schwante uns schon bei der Ver­län­ge­rung des Ter­ro­ris­mus­be­kämp­fungs­ge­set­zes 2007. Nun hat sich die Regie­rung erneut auf die weit­ge­hende „Ver­län­ge­rung“ des Anti-Terror-Pakets geei­nigt. Die Begrün­dung ist so ein­fach wie per­fide: Geschieht ein Ter­ror­an­schlag, beweist das die Not­wen­dig­keit der Ter­ror­ge­setze. Geschieht nichts, ist das dem Erfolg der Gesetze geschul­det. Dass mit der Anti­ter­ror­da­tei tau­sende Men­schen ohne belas­tende Anhalts­punkte unter Gene­ral­ver­dacht gestellt wer­den und allein durch die ver­län­ger­ten War­te­zei­ten an Flug­hä­fen ein kaum zu bezif­fern­der wirt­schaft­li­cher Scha­den ent­steht, wäh­rend kaum hand­feste Ermitt­lungs­er­folge vor­zu­wei­sen sind, spielt dabei keine Rolle.
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Die Jun­gen Pira­ten unter­stüt­zen die Peti­tion zur Abbe­ru­fung der FDP-Europaabgeordneten Sil­vana Koch-Mehrin aus dem Aus­schuss für Indus­trie, For­schung und Ener­gie des Euro­päi­schen Par­la­ments und for­dern Frau Koch-Mehrin auf, ihr Man­dat niederzulegen.

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Am 21.06. demons­trie­ren die Jun­gen Pira­ten gemein­sam mit Pira­ten­par­tei, Huma­nis­ti­scher Union, AK Vor­rat und Foe­BuD unter dem Motto: „Außen hui, innen pfui – Ter­ror­ge­setze & Vor­rats­da­ten­spei­che­rung – IMK 2011″.

Anläss­lich der Innen­mi­nis­ter­kon­fe­renz am 21. und 22.06. in Frank­furt wen­den wir uns gemein­sam gegen den anhal­ten­den Grund­rech­te­ab­bau – Schluss mit Panik­ma­che, Ter­ror­ge­set­zen und Überwachungswahn!

Sei dabei:

Ort: Frank­furt am Main
Start: Kai­ser­sack
Datum: 21.6.2011
Uhr­zeit: 18 Uhr

Bünd­nis­seite

Flyer

Hash­tag: #imk­ffm

Die Jun­gen Pira­ten ver­ur­tei­len den Ver­such der Ein­füh­rung von Netz­sper­ren über einen neuen Glücks­spiel­staats­ver­trag der Län­der. Aus dem Ver­trags­text, der den Jun­gen Pira­ten vor­liegt, geht her­vor, dass die Län­der selbst die Kom­pe­tenz zur Sper­rung von Web­sei­ten bekom­men sol­len und das Fern­mel­de­ge­heim­nis ein­ge­schränkt wird.

Zwei Jahre hat es gedau­ert, dass die Poli­tik sich der Kri­tik an den gefähr­li­chen und völ­lig unge­eig­ne­ten Netz­sper­ren gegen Kin­der­por­no­gra­phie gebeugt hat, nur, um sie über den Umweg der Glücks­spiele sofort wie­der ein­zu­füh­ren. „Der Ver­trags­ent­wurf zeigt, dass die Minis­ter­prä­si­den­ten nichts aus der Zensursula-Pleite gelernt haben – am aller­we­nigs­ten, die Bür­ger ernst zu neh­men. Anschei­nend will man die Öffent­lich­keit gezielt in die Irre füh­ren und die Netz­sper­ren heim­lich ver­ab­schie­den. Aber wir las­sen uns nicht für dumm ver­kau­fen“, kom­men­tiert Julia Reda, Vor­sit­zende der Jun­gen Pira­ten, den nun öffent­lich gewor­de­nen Ent­wurf des Glücks­spiel­staats­ver­trags.
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Am 30.04.2011 fin­det im Esse­ner Unper­fekt­haus das JMStV Camp statt. Die Jun­gen Pira­ten sind neben der Pira­ten­par­tei NRW, Jugend­on­line und ande­ren poli­ti­schen Grup­pen Spon­sor der Ver­an­stal­tung, die es sich zum Ziel gesetzt hat, einen neuen Ent­wurf für einen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag aus­zu­ar­bei­ten, der den Anfor­de­run­gen des digi­ta­len Zeit­al­ters gerecht wird.

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Wie am Diens­tag, den 05. April 2011 in Ber­lin ver­kün­det wurde, hat die schwarz-gelbe Bun­des­re­gie­rung beschlos­sen, die bereits ver­ab­schie­de­ten Netz­sper­ren wie­der auf­zu­he­ben. Mit den Netz­sper­ren wurde ver­sucht, den Zugang zu kin­der­por­no­gra­phi­schen Inhal­ten zu sper­ren, ohne die Dateien tat­säch­lich aus dem Netz zu löschen. Das Gesetz war bis­her durch einen recht­lich bedenk­li­chen „Nicht­an­wen­dungs­er­lass“ des Innen­mi­nis­ters nicht aktiv zum Zuge gekommen.

Die Jun­gen Pira­ten arbei­ten seit ihrer Grün­dung inhalt­lich gegen die­ses Gesetz, da es im Gegen­satz zur direk­ten Löschung der Inhalte leicht zu umge­hen ist. In die­ser Zeit haben wir zusam­men mit unzäh­li­gen ande­ren Orga­ni­sa­tio­nen auf die Unzu­läng­lich­kei­ten der Netz­sper­ren auf­merk­sam gemacht und begrü­ßen die­sen nun erfolg­ten, ein­zig sinn­vol­len Schritt.
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