Einträge zum Stichwort 'Bundestagswahl'

admin - Piratenpartei, Politik, Spitzenkandidatenserie - 17. September 2009 - Kommentare deaktivierthttp://jupis.de/81i

Spitzenkandidatenserie — Teil drei: Sebastian Stiffel

Freie Bil­dung, freies Inter­net, Patente, trans­pa­ren­ter Staat und Copy­right: Die Haupt­the­men von Mecklenburg-Vorpommerns Lis­ten­kan­di­dat Num­mer eins. Vor einem Jahr nach Ros­tock gezo­gen, zur Euro­pa­wahl in die Par­tei ein­ge­tre­ten und nun für uns im hohen Nor­den wähl­bar: hier ist Sebas­tian Stiffel!

Der nun dritte Teil über Spit­zen­kan­di­da­ten über die “OPis” ver­sucht, sich ihm per Inter­view zu nähern. Damit soll euch ein bes­se­rer Ein­blick in die Spit­zen­po­si­tio­nen der Pira­ten­par­tei gewährt wer­den, quer durch Deutsch­land. Denn bald ist Bun­des­tags­wahl – doch wer kennt die Kan­di­da­ten in den Län­dern wirk­lich näher? Wer sind sie, wofür ste­hen sie, was sind ihre Beweg­gründe? Um dies her­aus­zu­fin­den, haben wir vor eini­ger Zeit im Wiki Fra­gen gesam­melt, auf­ge­ar­bei­tet und den Spit­zen­kan­di­da­ten der Piraten-Listen in den ein­zel­nen Bun­des­län­dern geschickt.

Bis zur Bun­des­tags­wahl wer­den wir so viele Ant­wor­ten wie mög­lich für euch veröffentlichen.


Name: Sebas­tian Stif­fel
Lan­des­ver­band: Mecklenburg-Vorpommern
Pro­fil: Hier

Inter­view mit Sebas­tian Stiffel

Per­sön­lich

Wie heißt du, wie alt bist du und was machst du beruflich?

Sebas­tian Stif­fel, 24 Jahre alt, Stu­dent (Wirtschaftsinformatik).

Hast du Fami­lie und Kinder?

Nein, noch nicht.

Wie hast du von den Pira­ten erfah­ren und wann bist du ihnen beigetreten?

Im Rah­men der Euro­pa­wahl, als die Pira­ten zum ers­ten Mal in Deutsch­land rich­tig in Aktion getre­ten sind.

Bist du Mit­glied in einer ande­ren Par­tei als den PIRATEN oder warst es? Möch­test du etwas über deine poli­ti­sche Ver­gan­gen­heit erzäh­len? Warum hast du dich für die Bun­des­tags­wahl auf­stel­len lassen?

Ich kan­di­dierte frü­her bereits in mei­ner Hei­mat als Gemein­de­rat auf der Liste der Freien Wäh­ler, um etwas gegen die abso­lute Mehr­heit der CSU zu unter­neh­men. Ich bin bei kei­ner ande­ren Par­tei Mit­glied. Ich habe für die Lan­des­liste kan­di­diert, weil ich mich von unse­ren Volks„verteretern“ über­haupt nicht ver­tre­ten sehe und jetzt selbst etwas für Deutsch­land bewe­gen möchte.

Wenn du ein Man­dat bekommst, inwie­fern kannst du das mit dei­nem Beruf vereinbaren?

In die­sem Fall wird mein Stu­dium wohl oder übel pau­sie­ren müs­sen, denn ein Bun­des­tags­man­dat sehe ich nicht als Teilzeit-Job.

Poli­tisch

Wel­che Auf­ga­ben über­nimmst du für die Pira­ten­be­we­gung, was sind deine Inter­es­sen und Tätig­kei­ten dabei?

Immer ganz vorne mit dabei in Mecklenburg-Vorpommern bin ich bei vie­len Info­ti­schen, Wahl­kampf­ver­an­stal­tun­gen und Stamm­ti­schen anzutreffen.

Wo auch immer Arbeit anfällt bin ich nicht weit…

Was wür­dest du als das wich­tigste anse­hen, das du als Par­la­men­ta­rier bewe­gen kannst?

Ich werde medi­en­wirk­sam auf den nicht vor­han­de­nen Gegen­satz zwi­schen Frei­heit und Sicher­heit hin­wei­sen. Außer­dem muss man Kon­se­quen­zen aus den Feh­lern der letz­ten 8 Jahre ver­fas­sungs­feind­li­cher Poli­tik ziehen.

Was im Bereich der Grundrechte?

Alle Instru­mente, die uns Bür­ger unter Gene­ral­ver­dacht stel­len oder unnö­tig Daten sam­meln, müs­sen abge­schafft wer­den. Dazu gehört neben den wir­ren Zen­sur­plä­nen der gro­ßen Koali­tion natür­lich Vor­rats­da­ten­spei­che­rung und auto­ma­ti­sches KFZ-Kennzeichen-Scanning sowie die Gesund­heits­karte, der bio­me­tri­scher Rei­se­pass, der kom­mende digi­ta­ler Per­so­nal­aus­weis, etc. pp.

Jedes Gesetz, wo in unver­hält­nis­mä­ßi­ger Art und Weise Daten erho­ben oder ver­ar­bei­tet wer­den (z.B. das sog. „Elena-Verfahren“) müs­sen gestoppt wer­den. Jetzt!

Was wür­dest du als das wich­tigste anse­hen, das du als Par­la­men­ta­rier im Bereich Jugend­po­li­tik bewe­gen kannst?

Deutsch­land lebt von For­schung und Inno­va­tion. Des­halb ist die Jugend unsere Zukunft. Wir kön­nen uns weder schlechte Bil­dung leis­ten, noch eine Zwei-Klassen-Bildung mit Stu­di­en­ge­büh­ren befür­wor­ten, denn wir haben bereits jetzt zu wenige gut aus­ge­bil­dete junge Men­schen im Land! Bil­dung muss jedem offen ste­hen, unab­hän­gig von sozia­len Fak­to­ren. Des­halb: Keine Stu­di­en­ge­büh­ren und elter­n­un­ab­hän­gi­ges BAföG für alle!

Wenn du als PIRAT Teil einer Regie­rungs­ko­ali­tion wer­den könn­test, mit wem wür­dest du am liebs­ten koalieren?

Da lege ich mich jetzt nicht fest, denn solange es gelingt, unsere Punkte in ein Regie­rungs­pro­gramm bekom­men, ist das Ziel erreicht. Am ein­fachs­ten gelingt das wohl mit den Grü­nen und die FDP.

Was sagst du zu der Ansicht, die Pira­ten­par­tei würde sich nicht aus­rei­chend gegen ille­ga­les File­sha­ring, wel­ches die Künst­ler schä­digt, aussprechen?

Sollte sich die Pira­ten­par­tei denn über­haupt gegen „ille­ga­les File­sha­ring“ aus­spre­chen? NEIN! Denn ich for­dere die Ein­füh­rung des Modells Kul­tur­flat­rate. Das bedeu­tet die Lega­li­sie­rung pri­va­ter Down­loads bei fai­rer Ver­gü­tung der Künstler.

Siehst du die Pira­ten­par­tei als Par­tei der Nerds und Com­pu­ter­freaks? Wenn ja, siehst du das als hilf­reich an, wenn nein, wie möch­test du gegensteuern?

Es ist Tat­sa­che, dass sich der­zeit über­wie­gend Netz– und Com­pu­te­raf­fine Bür­ger bei uns enga­gie­ren. Denn wer sich nicht selbst im Inter­net über The­men wie Zen­sur­sula oder Vor­rats­da­ten­spei­che­rung infor­miert hat, bekam größ­ten­teils nur unkri­ti­sche Berichte von Jour­na­lis­ten der alten Medien (TV und Print) vorgesetzt.

Sollte sich die Pira­ten­par­tei auch in der Lokal­po­li­tik und auf Lan­des­ebene mit eige­nen Pro­gramm­punk­ten aufstellen?

Ein Enga­ge­ment auf Lan­des­ebene halte ich für unver­zicht­bar, denn eins unse­rer Kern­the­men — die Bil­dungs­po­li­tik — wird hier gestal­tet. Und nicht zuletzt Poli­zei­ar­beit ist in unse­rer föde­ra­len Repu­blik Ländersache.

Über die Jun­gen PIRATEN

Kennst du uns, die Jun­gen PIRATEN, schon? Wenn ja, woher?

Natür­lich! Ich folge euch natür­lich auch bei Twit­ter und bin Mit­glied der JuPis-Gruppe bei Stu­diVZ / MeinVZ.

Bist du selbst ein Jun­ger PIRAT?

Nein, noch nicht. Ich ziehe eine Mit­glied­schaft aber durch­aus in Erwä­gung, sobald in Mecklenburg-Vorpommern Inter­esse aufkommt.

Was denkst du zu den Jun­gen PIRATEN?

Ich finde es klasse, dass eine so junge Par­tei bereits mit einer eige­nen Jugend­or­ga­ni­sa­tion auf­war­ten kann. Und noch bes­ser, wie aktiv und sicht­bar die Jun­gen PIRATEN sind!

Was soll­ten die wich­tigs­ten Auf­träge an die Jun­gen PIRATEN im Gesamt­kon­text der Pira­ten­par­tei sein?

Die Inter­es­sen auch künf­ti­ger Wäh­l­er­ge­ne­ra­tio­nen in die Poli­tik­ge­stal­tung mit­ein­flie­ßen zu lassen.

Deine Emp­feh­lun­gen, Hoff­nun­gen und Wün­sche an die Jun­gen Pira­ten?

Ich wün­sche euch das glei­che expo­nen­ti­elle Wachs­tum, das auch der „gro­ßen“ Pira­ten­par­tei seit Zen­sur­sula stark gemacht hat.

Die Jun­gen Pira­ten bedan­ken sich für die Ant­wor­ten und wün­schen viel Erfolg im Wahlkampf!



admin - Politik, Spitzenkandidatenserie - 6. September 2009 - Kommentare deaktivierthttp://jupis.de/o3i

Spitzenkandidatenserie — Teil eins: Angelo Veltens

Leicht am Titel zu erken­nen: Dies ist der Auf­takt zu einer Arti­kel­se­rie über die Spit­zen­kan­di­da­ten der „OPis“. Bald ist Bun­des­tags­wahl — doch wer kennt die Kan­di­da­ten in den Län­dern wirk­lich näher? Wer sind sie, wofür ste­hen sie, was sind ihre Beweg­gründe? Um dies her­aus­zu­fin­den, haben wir vor eini­ger Zeit im Wiki Fra­gen gesam­melt, auf­ge­ar­bei­tet und den Spit­zen­kan­di­da­ten der Piraten-Listen in den ein­zel­nen Bun­des­län­dern geschickt. Nun sind die ers­ten Ant­wor­ten da!

Bis zur Bun­des­tags­wahl wer­den wir so viele Ant­wor­ten wie mög­lich für euch veröffentlichen.

Angelo Veltens

Name: Angelo Veltens

Bun­des­land: Rheinland-Pfalz

Pro­fil: hier

Ich bin Pirat, weil ich es satt habe, wei­ter untä­tig zuzu­se­hen, wie unsere Grund– und Bür­ger­rechte immer wei­ter aus­ge­höhlt werden.

Inter­view mit Angelo Veltens

Per­sön­lich

Wie heißt du, wie alt bist du und was machst du beruf­lich? Hast du Fami­lie und Kinder?

Mein Name ist Angelo Vel­tens und ich bin 23 Jahre alt. Habe bereits eine Aus­bil­dung zum Fach­in­for­ma­ti­ker hin­ter mir und stu­diere nun „Ange­wandte Infor­ma­tik“ an der Dua­len Hoch­schule Baden-Württemberg Karls­ruhe. Fami­lie und Kin­der haben noch ein paar Jahre Zeit.

Wie hast du von den Pira­ten erfah­ren und wann und warum bist du ihnen beigetreten?

Von den Pira­ten habe ich erst­mals 2007 im Heise-Forum gehört und die Par­tei seit­dem im Auge behal­ten. Als ich es irgend­wann nicht mehr mit anse­hen konnte wie Grund– und Bür­ger­rechte von den eta­blier­ten Par­teien mit Füßen getre­ten wer­den, bin ich im Sep­tem­ber zur Demo „Frei­heit statt Angst“ in Ber­lin gefah­ren und habe dort erste per­sön­li­che Bekannt­schaft mit Pira­ten gemacht und war begeis­tert. Schon kurz dar­auf war ich auf dem ers­ten Tref­fen der Rheinland-Pfälzer und sofort voll ein­ge­bun­den. In den Pira­ten hatte ich Gleich­ge­sinnte gefun­den, der Mit­glieds­an­trag war nur noch eine Form­sa­che. Im Her­zen war ich schon immer Pirat, nur wusste ich es vor­her nicht.

Bist du Mit­glied in einer ande­ren Par­tei als den PIRATEN oder warst es? Möch­test du etwas über deine poli­ti­sche Ver­gan­gen­heit erzäh­len? Warum hast du dich für die Bun­des­tags­wahl auf­stel­len lassen?

Nein. Als Kan­di­dat Mit­glied einer ande­ren Par­tei zu sein ist recht­lich gar nicht mög­lich. Aber ich habe auch nicht das Bedürf­nis danach ;-) Ich war schon immer poli­tisch inter­es­siert, hätte aber nie geglaubt ein­mal in eine Par­tei ein­zu­tre­ten. Da kannte ich aber auch die Pira­ten noch nicht!

Ich kan­di­diere für den Bun­des­tag weil die aktu­el­len Poli­ti­ker meine Ziele nicht ver­tre­ten. Des­halb habe ich beschlos­sen selbst dafür zu kämp­fen und in der Pira­ten­par­tei Gleich­ge­sinnte gefun­den. Unsere The­men in den Wahl­kampf und in die Par­la­mente zu tra­gen ist eine opti­male Ergän­zung zu der her­vor­ra­gen­den Bür­ger­rechts­ar­beit die ver­schie­dene Ver­eine, NGOs und z.B. der Arbeits­kreis Vor­rats­da­ten­spei­che­rung leisten.

Wenn du ein Man­dat bekommst, inwie­fern kannst du das mit dei­nem Beruf vereinbaren?

Gar nicht. Ein Bun­des­tags­man­dat ist ein Voll­zeit­job, den ich auch als sol­chen wahr­neh­men werde.

Poli­tisch

Wel­che Auf­ga­ben über­nimmst du für die Pira­ten­be­we­gung, was sind deine Inter­es­sen und Tätig­kei­ten dabei?

Ich bin Vor­stands­vor­sit­zen­der und Pres­se­spre­cher des Lan­des­ver­bands Rheinland-Pfalz und das bringt schon ver­dammt viele Auf­ga­ben mit sich. Gerade jetzt im Wahl­kampf ist es natür­lich beson­ders stres­sig. Aber es macht Spaß und das ist das Wesent­li­che. Trotz aller Ernst­haf­tig­keit unse­rer Ziele, darf man den Spaß an der Sache nie ver­lie­ren. Meine

Tätig­keit fin­det zum größ­ten Teil auf Lan­des­ebene statt. In den ver­gan­ge­nen Wochen hatte ich die Her­aus­for­de­rung, das enorme Wachs­tum des Lan­des­ver­ban­des in geord­nete Struk­tu­ren zu brin­gen, sodass jeder Inter­es­sent und jedes Neu­mit­glied gut auf­ge­nom­men wird, schnell Anschluss fin­det und mit­ar­bei­ten kann. Für den Wahl­kampf muss­ten Plakate

bestellt und die Ver­tei­lung über das Land sicher gestellt wer­den. Neben die­ser orga­ni­sa­to­ri­schen Arbeit stehe ich aber auch regel­mä­ßig selbst an Info­stän­den, klebe Pla­kate und nehme an Stamm­ti­schen teil.

Was wür­dest du als das wich­tigste anse­hen, das du als Par­la­men­ta­rier bewe­gen kannst?

Das ist eine große Frage, die ich so nicht beant­wor­ten kann. Wenn die Pira­ten­par­tei ins Par­la­ment ein­zieht, wird sich die Welt nicht von heute auf mor­gen ändern, dann fängt die Arbeit erst rich­tig an. Es wer­den viele kleine Schritte und harte Aus­ein­an­der­set­zun­gen nötig sein, aber lang­fris­tig wer­den wir Pira­ten mehr Trans­pa­renz in die Poli­tik brin­gen, Miss­stände auf­de­cken und die Poli­tik wie­der an die Bür­ger her­an­füh­ren. Dabei wird es aber auch eine Her­aus­for­de­rung sein, die Pira­ten­par­tei vor

dem poli­ti­schen Ver­fall zu schüt­zen, damit wir nicht enden wie die Grü­nen ;-)

Was wür­dest du als das wich­tigste anse­hen, das du als Par­la­men­ta­rier im Bereich Grund­rechte bewe­gen kannst?

Wich­tig ist zunächst, die unsäg­li­chen Gesetze der ver­gan­ge­nen Jahre zurück zu neh­men. Vor­rats­da­ten­spei­che­rung, BKA-Gesetz, Zen­sur­ge­setz,… Erst­mal muss auf­ge­räumt wer­den. Alle beste­hen­den Über­wa­chungs­ge­setze müs­sen auf Wirk­sam­keit, Kos­ten, schäd­li­che Neben­wir­kun­gen und Alter­na­ti­ven hin geprüft wer­den. Bis dahin dür­fen keine wei­te­ren, ver­meint­li­chen „Sicher­heits­ge­setze“ beschlos­sen wer­den. Ich for­dere eine Sicher­heits­po­li­tik auf Basis von Fak­ten, nicht von Angst!

Wie steht es mit der Jugendpolitik?

Ich senke den Alters­schnitt im Par­la­ment deut­lich, das ist doch schon­mal was ;-) Ich kann die Posi­tio­nen der jun­gen Gene­ra­tion ver­tre­ten. Ich habe zum Bei­spiel frü­her selbst oft am Com­pu­ter gezockt und weiß warum der Begriff „Kil­ler­spiel“ Unsinn ist und ein Ver­bot noch unsin­ni­ger. Die

eta­blier­ten Poli­ti­ker ver­ste­hen über­haupt nichts von Com­pu­tern, Inter­net, Paint­ball und allem was junge Leute gerne machen. Als jun­ger Par­la­men­ta­rier bin ich dort ein wich­ti­ger Gegen­pol und hoffe das Ver­ständ­nis für die Jugend und deren Hob­bys auch der älte­ren Gene­ra­tion zu ver­mit­teln zu können.

Wenn du als PIRAT Teil einer Regie­rungs­ko­ali­tion wer­den könn­test, mit wem wür­dest du am liebs­ten koalieren?

Ich ziehe die Oppo­si­tion für den Anfang vor.

In der Presse und in Kom­men­ta­ren exis­tie­ren einige Ansich­ten, die den Blick auf die PIRATEN teil­weise recht stark ein­trü­ben. Wie sind dazu deine Positionen?

Was sagst du zum Bei­spiel zu der Ansicht, die Pira­ten­par­tei hätte sich nicht deut­lich genug vom Rechts­ex­tre­mis­mus distanziert?

Ist die Aus­sage „Tota­li­täre, dik­ta­to­ri­sche und faschis­ti­sche Bestre­bun­gen jeder Art lehnt die Pira­ten­par­tei Deutsch­land ent­schie­den ab“ (§1 Abs. 1 Bun­des­sat­zung) und die Unter­stüt­zung von zahl­rei­chen Anti-Nazi-Demos nicht deut­lich genug?

Was sagst du zu der Ansicht, die Pira­ten­par­tei würde sich nicht aus­rei­chend gegen ille­ga­les File­sha­ring, wel­ches die Künst­ler schä­digt, aussprechen?

Die Behaup­tung, dass ille­ga­les File­sha­ring die Künst­ler schä­digt ist nicht nach­ge­wie­sen. Wir wol­len aber beste­hende Gesetze ändern und nicht bre­chen. Wir haben uns noch nie für ille­ga­les File­sha­ring aus­ge­spro­chen und emp­feh­len seit eh und je die Nut­zung freier Inhalte, wie zum Bei­spiel Crea­tive Com­mons, die sowohl die Rechte der Nut­zer als auch der Künst­ler achten.

Siehst du die Pira­ten­par­tei als Par­tei der Nerds und Com­pu­ter­freaks? Wenn ja, siehst du das als hilf­reich an, wenn nein, wie möch­test du gegensteuern?

Nein das sehe ich nicht so. Die Pira­ten­par­tei ist sehr viel­fäl­tig. Die Presse greift den Ste­reo­ty­pen „Nerd“ gerne auf, weil es sich gut ver­kau­fen lässt. Wir kön­nen gegen­steu­ern in dem wir mehr Prä­senz zei­gen, unsere Viel­falt deut­li­cher nach außen tragen.

Sollte sich die Pira­ten­par­tei auch in der Lokal­po­li­tik und auf Lan­des­ebene mit eige­nen Pro­gramm­punk­ten aufstellen?

Klar, warum nicht? Eigene Pro­gramm­punkte müs­sen natür­lich mit dem Grund­satz­pro­gramm ver­ein­bar sein.

Über die Jun­gen PIRATEN

Kennst du uns, die Jun­gen PIRATEN, schon? Wenn ja, woher?

Bist du selbst ein Jun­ger PIRAT?

Ähm, lasst mich kurz über­le­gen, woher kenn ich die… Ach ja, ich bin Grün­dungs­mit­glied :-D

Warum?

Ich habe die JuPis mit­ge­grün­det, weil ich es super wich­tig fand, dass die Pira­ten­par­tei eine Jugend­or­ga­ni­sa­tion bekommt, damit wir jun­gen Men­schen noch mehr bie­ten können.

Was denkst du zu den Jun­gen PIRATEN?

Ich bin froh sie mit­ge­grün­det zu haben, auch wenn ich auf­grund mei­ner Tätig­keit für die Pira­ten­par­tei lei­der keine Zeit mehr für die aktive Mit­ar­beit bei den JuPis habe.

Was soll­ten die wich­tigs­ten Auf­träge an die Jun­gen PIRATEN im Gesamt­kon­text der Pira­ten­par­tei sein?

Die JuPis sol­len junge Men­schen zum kri­ti­schen Nach­den­ken und Hin­ter­fra­gen ani­mie­ren und mit den The­men der Par­tei ver­traut machen. Sie sol­len zudem sicher­stel­len, dass die Pira­ten­par­tei auch in Zukunft die Inter­es­sen der Jugend ach­tet und ihre Dyna­mik nicht verliert.

Deine Emp­feh­lun­gen, Hoff­nun­gen und Wün­schen an die Jun­gen Piraten?

Ich hoffe dass die JuPis wei­ter wach­sen und zur größ­ten poli­ti­schen Jugend­or­ga­ni­sa­tion Deutsch­lands wer­den. Das Poten­tial dazu ist da! Viel Erfolg!

Viele Grüße,

Angelo

Die Jun­gen Pira­ten bedan­ken sich für die Ant­wor­ten und wün­schen alles Gute für den Wahlkampf!

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