Zensursula reloaded — Censilia und die Sperren
Nachdem das Netzsperrengesetz der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen infolge massiver Proteste aus der Bevölkerung keine Anwendung findet, hat nun die Innenkommissarin der EU, Cecilia Malmström, Gefallen an der Idee gefunden. Sie möchte eine Richtlinie erlassen, deren Umsetzung wie bei der Vorratsdatenspeicherung verpflichtend wäre. Europaweit würde so gegen den Willen vieler kritischer Stimmen eine Regelung Gesetz, die bürokratisch, technisch sinnfrei und unwirksam ist.
Besonders schockierend für die Jungen Piraten ist allerdings, dass Malmström in ihrem Brief eine gezielte Diffamierung von Bürgerbewegungen betreibt. So schreibt sie: „Beim Thema Reglementierung des Internets werfen Bürgerinitiativen zu Recht die Frage nach der freien Meinungsäußerung auf. Bilder von Kindesmissbrauch können jedoch unter keinen Umständen als legitime Meinungsäußerung gelten“ [1]. (mehr…)


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