Einträge zum Stichwort 'Pressemitteilung'

admin - Internetkultur, Jugendschutz, Killerspiele - 16. Oktober 2009 - 1 Kommentarhttp://jupis.de/ys8

Videospiele für Integration” – Kultur sinnvoll einsetzen statt vernichten

Pres­se­mit­tei­lung des Ver­bands für Deutsch­lands Video– und Com­pu­ter­spie­ler (VDVC)

Die Nach­richt vom geplan­ten Vor­ha­ben des „Akti­ons­bünd­nis­ses Amok­lauf
Win­nen­den”, Spiele zu sam­meln, nur um diese anschlie­ßend zu ent­sor­gen,
wurde vom VDVC und zahl­rei­chen wei­te­ren Com­pu­ter­spie­lern mit Ent­set­zen
ent­ge­gen­ge­nom­men. Vor allem die Sym­bo­lik, wel­che von dem Vor­ha­ben
aus­geht, wird kritisiert.

Der VDVC begrüßt die Bemü­hun­gen des Akti­ons­bünd­nis­ses, Eltern auf­merk­sam
zu machen, dass nicht alle Medien für ihre Kin­der geeig­net sind.
Offen­bar fehlte aber bis­her eine sinn­volle Mög­lich­keit, was mit im
Haus­halt vor­han­de­nen, nicht kind­ge­rech­ten Spie­len pas­sie­ren soll. Diese
Lücke möchte der VDVC mit sei­ner Aktion „Video­spiele für Inte­gra­tion”
schlie­ßen: Anstatt aner­kann­tes Kul­tur­gut zu ver­nich­ten, wer­den beim VDVC
abge­ge­be­nen Spiele zuguns­ten der Inte­gra­tion eingesetzt.

Gemein­sa­mes Spie­len schafft bekannt­lich Freund­schaf­ten und trägt somit
zu einem bes­se­ren Mit­ein­an­der bei. Auch gegen­über Men­schen, denen die
Gesell­schaft oft mit Vor­ur­tei­len gegen­über tritt, kann so ein
posi­ti­ve­res Klima geschaf­fen wer­den: Spiele brin­gen von Natur aus
ver­bind­li­che Regeln mit sich. Durch das Befol­gen die­ser gemein­sa­men
Regeln wird eine Gemein­schaft unter den Spie­len­den geschaf­fen. Wäh­rend
die Regeln des Spiels nach Spie­lende ihre Gül­tig­keit ver­lie­ren, kann die
emo­tio­nale Bin­dung auch außer­halb des Spie­les erhal­ten bleiben.

So möchte der VDVC die abge­ge­be­nen Video­spiele im Sinne der
Ver­stän­di­gung ein­set­zen. Die Samm­lung star­tet vor­aus­sicht­lich am
Sams­tag, den 17. Okto­ber, ab 10:30 Uhr auf dem Schloss­platz Stutt­gart.
Dort wer­den im Rah­men einer Mahn­wa­che unter dem Titel „Video­spiele –
Men­schen ver­bin­den statt auf­het­zen” auch Spiele ange­nom­men wer­den. Für
den Zweck gut geeig­nete Spiele wird der VDVC direkt zuguns­ten der
Kom­mu­ni­ka­ti­ons­för­de­rung an ent­spre­chende Grup­pen wei­ter geben. Natür­lich
wird dabei auf den Jugend­schutz geach­tet wer­den: Die stren­gen Vor­ga­ben
der deut­schen Gesetze wer­den selbst­re­dend eingehalten.

Der VDVC ruft das „Akti­ons­bünd­nis Amok­lauf Win­nen­den”, Eltern und Gamer
auf, nicht genutzte Spiele einem sinn­vol­len Zweck zu stif­ten, anstatt
sie in den Müll zu wer­fen. Patrik Schön­feldt, stell­ver­tre­ten­der
Vor­stands­vor­sit­zen­der des VDVC, unter­streicht: „Die mas­sen­hafte
Ver­nich­tung von Kul­tur­gut könnte ange­sichts der Geschichte falsch
auf­ge­fasst wer­den. Einen sol­chen Fehl­tritt möch­ten wir nie­man­dem
wünschen.”

Ver­band für Deutsch­lands Video– und Com­pu­ter­spie­ler:
http://www.vdvc.de

Auf­ruf des Akti­ons­bünd­nis­ses Amok­lauf Win­nen­den:
http://www.memo-software.de/aaw/index.php/aktionen/148-familien-gegen-killerspiele

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Verantwortlicher für diese Pressemitteilung:
Patrik Schönfeldt

Stellvertretender
Vorstandsvorsitzender

Verband für Deutschlands
Video- und Computerspieler
www.vdvc.de
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Die Jungen Piraten unterstützen die Intentionen des VDVC.



admin - Pressemitteilungen - 5. Oktober 2009 - 1 Kommentarhttp://jupis.de/aft

Erste Crew gegründet: „Rheinpiraten Köln“ setzen Segel

Heute am 4.10.2009 grün­dete sich um 17:00 in der Köl­ner Bar „Lit­faß“ die erste Crew der Jun­gen Pira­ten, die „Rhein­pi­ra­ten Köln“. Anwe­send waren sie­ben Grün­dungs­mit­glie­der, die aus ihren Rei­hen Kapi­tän, Pres­se­maat sowie Kas­sen­maat wählten.

Somit nimmt die erste orga­ni­sa­to­ri­sche Instanz unter­halb der Lan­des­ver­bände ihre Arbeit auf. Es gibt auch viel zu tun: die Jun­gen Pira­ten aus Köln möch­ten an Bür­ger– und Stra­ßen­fes­ten oder auch Dis­kus­si­ons­run­den teil­neh­men oder diese sogar selbst auf­stel­len, Flashmobs orga­ni­sie­ren, über die Jun­gen Pira­ten in der Region infor­mie­ren sowie an inhalt­li­chen Punk­ten arbeiten.


Crews sind gemein­sam mit Stamm­ti­schen die nied­rigste Orga­ni­sa­ti­ons­stufe der Jun­gen Pira­ten: Ziel ist es, Mit­glie­der dezen­tral und vor Ort zusam­men­zu­füh­ren und eine pro­vi­so­ri­sche, hand­lungs­fä­hige Orga­ni­sa­ti­ons­form zu fin­den. So wird die Struk­tur Jun­gen Pira­ten gestärkt; anders als bei der sonst übli­chen Kom­mu­ni­ka­tion über das Inter­net ler­nen sich die Mit­glie­der ken­nen und tref­fen sich im rea­len Leben. Dabei exis­tie­ren keine for­ma­len Regeln für die Grün­dung von Crews, ihre Orga­ni­sa­tion ist ange­lehnt an das Crew­kon­zept der Piratenpartei.

Genauer Infor­ma­tio­nen kön­nen im Wiki der Pira­ten­par­tei ein­ge­se­hen werden:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Crewkonzept


Die Jun­gen Pira­ten sind die Jugend­or­ga­ni­sa­tion der Pira­ten­par­tei Deutsch­land und bie­ten jun­gen Men­schen die Mög­lich­keit, sich selbst zu orga­ni­sie­ren und sich ohne Mit­glied­schaft in einer Par­tei poli­tisch zu enga­gie­ren und wei­ter­zu­bil­den.
Kin­der und Jugend­li­che sol­len bei den Jun­gen Pira­ten selbst­be­wusste und kri­ti­sche Per­sön­lich­kei­ten ent­fal­ten und ler­nen, ihre Inter­es­sen wahr­zu­neh­men und zu for­mu­lie­ren. Die Jun­gen Pira­ten ver­tre­ten zudem die Inter­es­sen ihrer Mit­glie­der gegen­über der Pira­ten­par­tei Deutsch­land – so kön­nen Jugend­li­che schon früh Ein­fluss auf das poli­ti­sche Gesche­hen neh­men.
Die Jun­gen Pira­ten geben Jugend­li­chen die Mög­lich­keit, sich aktiv für Bür­ger­rechte wie Mei­nungs– und Pres­se­frei­heit, Daten­schutz, neue Kon­zepte wie eine Neu­auf­lage des Copy­rights und vie­les mehr ein­zu­set­zen. Außer­dem steht die kri­ti­sche Aus­ein­an­der­set­zung mit der täg­lich fort­schrei­ten­den Tech­ni­sie­rung des All­tags und den damit ver­bun­de­nen Gefah­ren sowie das Ver­mit­teln von Medi­en­kom­pe­tenz auf der Agenda der Jun­gen Pira­ten.
Wei­tere Infos über die Jun­gen Pira­ten fin­den Sie unter: www.junge-piraten.de


Ansprech­part­ner für die Jun­gen Pira­ten:
Jos­hua Brück, Vor­stands­vor­sit­zen­der
eMail: joshua@ztoa.eu


Pres­se­kon­takt: presse@junge-piraten.de



admin - Bildung, Politik, Pressemitteilungen - 9. Juni 2009 - 4 Kommentarehttp://jupis.de/41k

JuPis unterstützen Bildungsstreik (Pressemitteilung)

In der Woche vom 15.-19.06.2009 fin­det in Deutsch­land der bun­des­weite Bil­dungs­streik statt, der einen Pro­test gegen Miss­stände und Unge­rech­tig­kei­ten im Bil­dungs­sys­tem dar­stel­len soll. Die jun­gen Pira­ten unter­stüt­zen den Auf­ruf zum bun­des­wei­ten Bil­dungs­streik und erklä­ren hierzu:

Es ist für uns als poli­ti­sche Jugend­or­ga­ni­sa­tion eigent­lich eine Selbst­ver­ständ­lich­keit, den Auf­ruf zum bun­des­wei­ten Bil­dungs­streik zu unter­stüt­zen“, so Hel­mut Pozim­ski, stell­ver­tre­ten­der Vor­sit­zen­der der jun­gen Pira­ten, „viele unse­rer Mit­glie­der sind jeden Tag mit den Fehl­ent­wick­lun­gen im Bil­dungs­sys­tem kon­fron­tiert: star­rer Leis­tungs­druck, über­frach­tete Lehr­pläne, über­for­derte Leh­rer und Stu­di­en­ge­büh­ren sind da nur eine kleine Aus­wahl. Viel zu lange wur­den die Pro­teste von Leh­rern, Eltern, Schü­lern und Stu­den­ten bewusst igno­riert“, so Pozim­ski wei­ter. „Jetzt ist es an der Zeit, dass wir unse­rem Pro­test deut­lich Aus­druck ver­lei­hen, damit man uns nicht mehr über­hö­ren kann“.

Die jun­gen Pira­ten sind als Teil loka­ler Bünd­nisse an der Pla­nung des Bil­dungs­streiks betei­ligt, so zum Bei­spiel in Bam­berg und Leip­zig und for­dern alle Schü­ler, Stu­den­ten, Leh­rer und Eltern dazu auf, sich im Rah­men ihrer Mög­lich­kei­ten am Bil­dungs­streik zu betei­li­gen und dazu bei­zu­tra­gen, dass durch einen fried­li­chen Pro­test wie­der die Auf­merk­sam­keit auf die bren­nen­den Pro­bleme an den deut­schen Schu­len und Uni­ver­si­tä­ten gelenkt wird. Der Bil­dungs­streik wird von einem bun­des­wei­ten Streik­bünd­nis orga­ni­siert, des­sen Home­page unter http://bildungsstreik2009.de/ zu fin­den ist.

Über die Jun­gen Pira­ten:
Die Jun­gen Pira­ten sind eine eigen­stän­dige Jugend­or­ga­ni­sa­tion nahe der Pira­ten­par­tei Deutsch­land und bie­ten jun­gen Men­schen die Mög­lich­keit sich selbst zu orga­ni­sie­ren und sich ohne Mit­glied­schaft in einer Par­tei poli­tisch zu enga­gie­ren und weiterzubilden.

Kin­der und Jugend­li­che sol­len bei den Jun­gen Pira­ten selbst­be­wusste und kri­ti­sche Per­sön­lich­kei­ten ent­fal­ten und ler­nen, ihre Inter­es­sen wahr­zu­neh­men und zu for­mu­lie­ren. Die Jun­gen Pira­ten ver­tre­ten zudem die Inter­es­sen ihrer Mit­glie­der gegen­über der Pira­ten­par­tei Deutsch­land — so kön­nen Jugend­li­che schon früh Ein­fluss auf das poli­ti­sche Gesche­hen nehmen.

Die Jun­gen Pira­ten geben Jugend­li­chen die Mög­lich­keit, sich aktiv für Bür­ger­rechte wie Mei­nungs– und Pres­se­frei­heit, Daten­schutz, neue Kon­zepte wie eine Neu­auf­lage des Copy­rights und vie­les mehr ein­zu­set­zen. Außer­dem steht die kri­ti­sche Aus­ein­an­der­set­zung mit der täg­lich fort­schrei­ten­den Tech­ni­sie­rung des All­tags und den damit ver­bun­de­nen Gefah­ren sowie das Ver­mit­teln von Medi­en­kom­pe­tenz auf der Agenda der Jun­gen Piraten.

Wei­tere Infos über die Jun­gen Pira­ten fin­den Sie unter: http://junge-piraten.de

Der Pres­se­spre­cher der Jun­gen Pira­ten
Kon­takt: presse@junge-piraten.de



admin - Internetkultur, Jugendschutz, Killerspiele, Politik, Pressemitteilungen - 5. Juni 2009 - 4 Kommentarehttp://jupis.de/4qz

Innenminister gegen Killerspiele — JuPis gegen Spielekiller

Wie die Welt berich­tete, hat sich die Innen­mi­nis­ter­kon­fe­renz (IMK) in Bre­mer­ha­ven heute, Frei­tag den 5.6.09, für ein Her­stel­lungs– und Ver­brei­tungs­ver­bot von soge­nann­ten „Kil­ler­spie­len“ ausgesprochen.

Für Spiele, bei denen ein wesent­li­cher Bestand­teil der Spiel­hand­lung die vir­tu­elle Aus­übung von wirk­lich­keits­nah dar­ge­stell­ten Tötungs­hand­lun­gen oder ande­ren grau­sa­men oder sonst unmensch­li­chen Gewalt­tä­tig­kei­ten gegen Men­schen oder men­schen­ähn­li­che Wesen ist, [ist] ein aus­drück­li­ches Her­stel­lungs– und Ver­brei­tungs­ver­bot so schnell wie mög­lich umzu­set­zen.“ heißt es in der Beschluss­vor­lage der IMK, die WELT ONLINE vor­liege, so der Autor. Die Beschlüsse sind bis­her (Stand 15:10) nicht einsehbar.

Der Vor­schlag für ein Ver­bot ist in Zusam­men­hang mit dem Amok­lauf von Win­nen­den Anfang März zu sehen, bei dem ein jugend­li­cher Täter in einer Schule und auf der Flucht 15 Men­schen und nach­dem er von der Poli­zei gestellt wurde, sich selbst erschos­sen hatte.

Überein­stim­mend berich­tet auch FOCUS.

Die Jun­gen Pira­ten sehen diese Ent­wick­lung mit Sorge. Wie auch bei Inter­net­sper­ren wird ver­sucht, durch Ver­bote gesell­schaft­li­chen Ten­den­zen ent­ge­gen­zu­wir­ken, die so nicht umkehr­bar sind. Abge­se­hen davon, dass ver­mehr­tes Spie­len von „Kil­ler­spie­len“ die Agres­si­ons­be­reit­schaft und die Hemm­schwelle nur bei dafür prä­des­ti­nier­ten, also psy­chisch labi­len Indi­vi­duen beein­flusst, kann so einem gene­rel­len Wer­te­ver­fall in der Gesell­schaft nicht ent­ge­gen­ge­wirkt werden.

Stei­gende Aus­län­der­feind­lich­keit, gene­relle Jugend­kri­mi­na­li­tät, man­gel­hafte Inte­gra­tion, Defi­zite an Men­schen­rech­ten in Deutsch­land (Ver­weis: Tages­spie­gel) kön­nen so nicht bekämpft werden.

Dane­ben bie­tet das Jugend­schutz­ge­setz bereits heute aus­rei­chende Mög­lich­kei­ten: Spiele, die aus­ge­spro­chen grau­same, rea­lis­ti­sche und rei­ße­ri­sche Gewalt beinhal­ten, unter­lie­gen seit einer Über­ar­bei­tung des Geset­zes seit Juli 2008 Werbe-, Abgabe– und Ver­triebs­ver­bot. Vor der Über­ar­bei­tung betraf dies nur kriegs– und gewalt­ver­herr­li­chende Spiele. Spiele, „in denen Gewalt­hand­lun­gen wie Mord– und Met­zel­sze­nen selbst­zweck­haft und detail­liert dar­ge­stellt wer­den oder Selbst­jus­tiz als ein­zig bewähr­tes Mit­tel zur Durch­set­zung der ver­meint­li­chen Gerech­tig­keit nahe gelegt wird“, lan­den bereits jetzt auf dem Index.

In die­sem Sinne ist ein noch wei­ter gehen­des Ver­bot nur als Armuts­zeug­nis und als Ein­ge­ständ­nis der Nutz­lo­sig­keit von Ver­bo­ten zu sehen.

Vor allem als Reak­tion auf Amok­läufe an Schu­len wird sich ein Pro­duk­ti­ons­ver­bot für die soge­nann­ten „Kil­ler­spiele“ als wir­kungs­los erweisen:

Nur inten­sive Jugend­ar­beit und ein vor­sich­ti­ger gesamt­ge­sell­schaft­li­cher Umgang mit Waf­fen und Gewalt kann Erfolge bei der Ver­mei­dung von Gewalt­ta­ten brin­gen. Wie auch im Fall der Kin­der­por­no­gra­phie müss­ten Poli­zei­be­hör­den mit aus­rei­chen­den Mit­teln aus­ge­stat­tet wer­den, um nicht nur Ver­bre­chens­be­kämp­fung, son­dern auch –prä­ven­tion Arbeit zu leis­ten. Wei­ter­hin müs­sen Jugend­clubs wie­der­er­öff­net wer­den, alter­na­tive Frei­zeit­mög­lich­kei­ten erhal­ten und geschaf­fen wer­den. Was nötig ist, ist kein Ver­bot, son­dern ein Über­den­ken der Gesell­schaft. Inves­ti­tion in Prä­ven­tion, in bes­sere Bil­dungs­sys­teme mit neuen Struk­tu­ren, die Schü­ler ein­bin­den anstatt durch­zu­schleu­sen, in Sozi­al­ar­beit anstatt in Ver­bote wären nötig, aber auch kostenintensiver.

Sollte hin­ge­gen ein der­ar­ti­ges Gesetz wirk­lich ver­ab­schie­det wer­den, wer­den sich Spie­le­her­stel­ler wie z.B. Cry­tek mög­li­cher­weise völ­lig aus Deutsch­land zurück­zie­hen. Nicht nur, dass damit wich­tige Teile einer moder­nen Kul­tur völ­lig ver­schwin­den wür­den, wür­den auch Arbeits­plätze ver­lo­ren gehen.

Dane­ben wird ein Ver­bot für Men­schen, die sich wei­ter­hin „Kil­ler­spiele“ kau­fen möch­ten, kein gro­ßes Pro­blem dar­stel­len. Sei es, indem sie aus ande­ren Län­dern direkt gekauft, indem sie über das Inter­net in Online-Shops wie Ama­zon oder eBay legal bestellt, oder indem sie von File­sha­ring­sei­ten oder Tausch­bör­sen ille­gal her­un­ter­ge­la­den werden.

Hier ent­ste­hen bereits die wei­te­ren Gefah­ren: Wenn ein (wenn auch mög­li­cher­weise zwei­fel­haf­tes) Frei­zeit­ver­gnü­gen kri­mi­na­li­siert wird, erzeugt dies eine Spi­rale, die über den Bruch des Ver­bots zu wei­te­ren Ver­bots­maß­nah­men führt. Mit der Legi­ti­ma­tion des Ver­bots der „Kil­ler­spiele“ ist es nicht undenk­bar, dass in abseh­ba­rer Zeit die Web­sites von Spie­le­her­stel­lern (die bei­spiels­weise eng­lisch­spra­chige Demo-Versionen anbie­ten), Tausch­bör­sen und viele wei­tere auf einer erwei­ter­ten Zen­s­ur­liste plat­ziert werden.

Dadurch, dass die Ver­brei­tung ver­bo­ten wird, würde das Gesetz inso­fern keine Wir­kung erlan­gen, dass die Ver­brei­tung über andere Quel­len als dem lega­len Han­del wei­ter­hin statt­fin­den würde. Die Effekte auf den Jugend­schutz wür­den auch durch Ver­bots­maß­nah­men aus­blei­ben, was Anlass für wei­tere Ver­bote wäre. Auch das jet­zige Ver­bot folgt nur dem Ver­schär­fen der Kri­te­rien für eine Indi­zie­rung von Spie­len im Juli 2008. Dies hatte, wie die meis­ten ande­ren Maß­nah­men, so gut wie keine Wir­kung, da das zwar strenge Jugend­schutz­ge­setz sel­ten im vol­len Maße umge­setzt wird. Dies zeigt sich unter ande­rem dadurch, dass Min­der­jäh­rige wei­ter­hin in der Lage sind für sie unge­eig­nete Spiele oder Filme zu kau­fen und zu spie­len bzw. zu sehen.

Daher bezie­hen die jun­gen Pira­ten klar Posi­tion gegen das geplante Ver­bot der soge­nann­ten „Kil­ler­spiele“ und for­dern statt­des­sen die För­de­rung von Medi­en­kom­pe­tenz in der gesam­ten Gesellschaft.

Wir Jun­gen Pira­ten sind Teil der inter­na­tio­na­len Pira­ten­be­we­gung, ins­be­son­dere als Jugend­or­ga­ni­sa­tion der deut­schen Pira­ten­par­tei, die 2009 an Euro­pa­wahl, Bun­des­tags­wahl und Land­tags­wah­len teil­neh­men wird. Wir ver­ste­hen uns als basis­de­mo­kra­ti­sche Bewe­gung, die beson­ders moderne und aktu­ell bri­sante Inhalte wie Daten­schutz und Pri­vat­sphäre, File­sha­ring, Urhe­ber­rechte und Jugend­schutz the­ma­ti­siert, aller­dings aber auch die ver­stärkte Gleich­stel­lung von Men­schen, unab­hän­gig von Geschlecht, Beschäf­ti­gung, sozia­ler Schicht oder sexu­el­ler Ori­en­tie­rung for­dert und neue gesamt­staat­li­che Kon­zepte, bei­spiels­weise für mehr Bür­ger­be­tei­li­gung, ein­brin­gen möchte.

Für eine erfolg­rei­che Arbeit brau­chen wir aber vor allem eines: enga­gierte Mit­glie­der und Unter­stüt­zer! Wer Lust und Zeit hat, kann auf der Web­site (http://www.junge-piraten.de) im IRC-Channel (#JuPis auf freenode), in der Mai­ling­liste (https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/jugend) oder im Wiki (http://wiki.junge-piraten.de) genauere Infor­ma­tio­nen ein­ho­len. Die Mit­ar­beit steht jedem Men­schen offen, auch wer sich noch nicht sicher ist, ob eine Mit­glied­schaft gewünscht ist, ist willkommen.

Der Pres­se­spre­cher der Jun­gen Piraten

Kon­takt: presse@junge-piraten.de



admin - Kommentare, Pressemitteilungen - 24. April 2009 - 10 Kommentarehttp://jupis.de/67q

Neuauflage Datenschutzgesetz: Freude bei Jungen Piraten über Segelkurs der Jungen Liberalen

Ges­tern haben die Jun­gen Libe­ra­len Saar ein State­ment ver­öf­fent­licht, das die Neu­fas­sung des Daten­schutz­ge­set­zes for­dert. (siehe Quelle) Hier die Reak­tion der Jun­gen Piraten.

CDU und SPD haben zwar viel über den Daten­schutz gere­det, in den ver­gan­ge­nen Mona­ten aber keine Taten fol­gen las­sen. Die Men­schen in die­sem Land wer­den immer mehr zu glä­ser­nen Per­so­nen. Dies darf sich der mün­dige Bür­ger nicht län­ger gefal­len las­sen“ — so Lan­des­vor­sit­zen­der der Jun­gen Libe­ra­len Sebas­tian Greiser.

Wir, die Jun­gen Pira­ten, unter­stüt­zen diese Gedan­ken. Nicht nur das, sie spie­geln genauso unsere Fürchte, aber auch Hoff­nun­gen wie­der. Des­we­gen unter­stüt­zen wir die For­de­rung der Jun­gen Libe­ra­len nach einem neuen Daten­schutz­ge­setz aus­drück­lich; auch unse­rer Mei­nung nach benö­tigt das Daten­schutz­ge­set­zes von 1978 drin­gend eine Neu­auf­lage. Inhalt müs­sen gene­rell die Neu­fas­sun­gen der Rege­lun­gen, die Anpas­sung auf die neus­ten Ent­wick­lun­gen im Bereich des Inter­nets und der Gesell­schaft, darin ent­hal­ten die For­de­rung nach ver­stärk­tem Schutz des Daten­schut­zes und der Pri­vat­sphäre sein. Auch die Trans­pa­renz und Kon­trol­lier­bar­keit von Daten­flüs­sen in Staat und Wirt­schaft müs­sen erhöht werden.

Aller­dings ist die Besorg­nis bei den Jun­gen Pira­ten vor einem der­ar­ti­gen Ver­such in der nächs­ten Zeit wie­derum nicht gering. Wenn sich SPD und CDU sper­ren oder sogar einen kri­ti­schen Ent­wurf ein­brin­gen und die­sen durch­set­zen, könnte der Vor­stoß sehr kon­tra­pro­duk­tiv für die Lage der Bür­ger­rechte enden. Inso­fern ist unter den Mit­glie­dern die Mei­nung ver­brei­tet, erst die Neu­wah­len abzu­war­ten, in deren Folge die große Koali­tion even­tu­ell zer­bre­chen wird und eine Koali­tion, deren Bestand­teil dann ent­we­der die FDP sel­ber, die Grü­nen oder Die Linke wäre, würde an die Macht gelan­gen. Alle diese Par­teien ste­hen in einer posi­ti­ven Art und Weise zu Daten­schutz und Bür­ger­rech­ten, wodurch die Aus­sich­ten für den Gesetz­ent­wurf deut­lich grö­ßer wären. Die Jun­gen Pira­ten dis­tan­zie­ren sich von über­stürz­tem Vor­ge­hen und hof­fen dage­gen auf eine pro­gres­sive Dis­kus­sion, die im Vor­feld statt­fin­den müsste.

Denn die Jun­gen Pira­ten tei­len die Mei­nung der Jun­gen Libe­ra­len nicht an allen Stel­len: Bei­spiels­weise sollte den Staats­or­ga­nen eine Zusam­men­ar­beit nicht unmög­lich gemacht wer­den, denn auch diese müs­sen sich auf neue Ent­wick­lun­gen ein­stel­len. In einer ver­netz­ten Welt müs­sen das auch die Staats­or­gane sein, die ansons­ten an Inef­fi­zi­enz und Fehl– oder Unter­in­for­ma­tion lei­den wür­den. Das Pro­blem ist, anders als von den Jun­gen Libe­ra­len dar­ge­stellt, nicht die Ver­net­zung, son­dern deren man­gelnde Transparenz.

Dort set­zen die Jun­gen Pira­ten die Haupt­ak­zente: Gesetz­lich vor­ge­schrie­bene Trans­pa­renz, bei der bei­spiels­weise kom­pe­tente Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tio­nen (NGO) die Regie­rung über­wa­chen könn­ten, wäre ein sinn­vol­ler Ent­wurf. Even­tu­el­len Pro­ble­men der Geheim­hal­tung kann vor­ge­beugt wer­den, indem in den ent­spre­chen­den NGOs Gre­mien die Über­prü­fung durch­füh­ren, die Ver­öf­fent­li­chun­gen (auch des gesam­ten Pro­zes­ses, aller erhal­te­nen Infor­ma­tio­nen) nur bei Bean­stan­dun­gen durch­füh­ren dür­fen. Das hätte zur Folge, dass die staat­li­chen Behör­den gerade aus Angst vor Ver­öf­fent­li­chun­gen beson­ders große Sorg­falt wal­ten las­sen müss­ten, wäh­rend eine bes­sere Kon­trolle jeder­zeit gege­ben wäre.

Wei­ter­hin set­zen sich die Jun­gen Pira­ten für ein gesetz­li­ches Ver­bot von Daten­han­del, stär­kere aber sinn­volle Stra­fen für den Miss­brauch von Daten oder die unge­setz­li­che Wei­ter­gabe ein. Außer­dem for­dern die Jun­gen Pira­ten die Fest­schrei­bung von Pri­vat­sphäre und damit von Daten­schutz im Grund­ge­setz, unter ande­rem als direkte Folge auf Arti­kel 1.

Die Würde des Men­schen ist unan­tast­bar. Sie zu ach­ten und zu schüt­zen ist Ver­pflich­tung aller staat­li­chen Gewalt.“

Felix Pöge, Pres­se­spre­cher der Jun­gen Pira­ten
Kon­takt: presse@junge-piraten.de
Web­site: www.junge-piraten.de

Quelle: http://www.julis-saar.de/news/132/16/ (24. April 2009)

Unter ande­rem auch ver­öf­fent­licht auf:

www.dailynet.de
www.presseecho.de | Pres­se­mit­tei­lung
www.saarpresseportal.de